Wahl/Aufstellung der Bewerberlisten für die Wahl des Gemeinderates der Stadt Stühlingen und der Ortschaftsräte am 09. Juni 2024

An alle
- Mitglieder des Ortsverbandes
- Gemeinderatskandidaten
- Ortschaftsratskandidaten
- aktuellen Mitglieder des Gemeinderates
bzw. der Ortschaftsräte

der Freien Wähler Stühlingen

Einladung zur Mitgliederversammlung zur Aufstellung von Bewerberlisten für die Wahl des Gemeinderates der Stadt Stühlingen und der Ortschaftsräte der Ortsteile am 09. Juni 2024

Am Dienstag, 19.03.2024 findet im Gemeindesaal (Kapellenstr. 9) in Stühlingen-Eberfingen um 19.00 Uhr eine

Mitgliederversammlung
(„Aufstellungsversammlung“)

der Freien Wähler Stühlingen zur Aufstellung der Bewerberlisten für die Kommunalwahl 2024 (Gemeinderat, Ortschaftsrat) am 09. Juni 2024 statt. Alle Mitglieder des gesamten Ortsverbandes sind hierzu eingeladen und grundsätzlich stimmberechtigt (Details siehe Tagesordnung) - sie werden deshalb zusammen mit den Bewerbern um Teilnahme gebeten.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Löhle
1. Vorsitzender

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Wahl
a. eines Versammlungsleiters/Versammlungsleiterin
b. eines Schriftführers / Schriftführerin
5. Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und zur Abgabe einer Versicherung an Eides statt
6. Wahl von zwei Vertrauenspersonen
7. Beschlussfassung über das Aufstellungsverfahren
8. Aufstellung und Wahl der Listen (Wahl der Bewerber und Listenreihenfolge)

a. Aufstellung einer Bewerberliste für die Wahl des Gemeinderates der Stadt Stühlingen auf Gemeindeebene. Hinweis: Es sind alle Mitglieder des gesamten Ortsverbandes wahlberechtigt!

b. Aufstellung je einer Bewerberliste für die Wahl Ortschaftsräte der Ortsteile mit weniger als 3 FW-Mitgliedern (ggfls. Blumegg, Grimmelshofen und Lausheim). Hinweis: Aufgrund der Anzahl der FW-Mitglieder in diesen Ortsteilen (<3) sind durch „Höherzonung“ auf Gemeindeebene alle Mitglieder des gesamten Ortsverbandes wahlberechtigt!

c. Aufstellung je einer Bewerberliste jeweils auf Ortschaftsebene für die Wahl der Ortschaftsräte der Ortsteile mit mindestens 3 FW-Mitgliedern (ggfls. Bettmaringen, Eberfingen, Mauchen, Schwaningen, Wangen und Weizen). Hinweis: Es sind jeweils nur die Mitglieder des jeweiligen Ortsteils wahlberechtigt! Hierzu müssen jeweils mindestens 3 Mitglieder anwesend sein!

9. Sollte während den nach Ziff. 8. Buchstabe c. der Tagesordnung auf Ortschaftsebene laufenden Versammlungen festgestellt werden, dass in einem oder mehreren Ortsteilen mangels ausreichender Beteiligung von Mitgliedern (<3) des jeweiligen Ortsteils die Wahl zur Aufstellung einer Bewerberliste nicht durchgeführt werden kann, werden diese abgebrochen. Für diese Fälle wird bereits jetzt vorsorglich parallel zu einer weiteren Aufstellungsversammlung am selben Ort für Dienstag, 19.03.2024, ab 20.30 Uhr eingeladen. In diesen Fällen sind durch „Höherzonung“ auf Gemeindeebene alle Mitglieder des gesamten Ortsverbandes wahlberechtigt. Die Tagesordnung für diese Versammlung(en) ergibt sich anlog aus den Ziffern 1. bis 7. und 8.c..

10. Verschiedenes