Nutzungsbedingungen für die Crossiety-Plattform der Crossiety AG, Räffelstrasse 24, 8045 Zürich, Schweiz („Crossiety“)

Version 1.8, Stand Dezember 2020

Auf der Plattform www.crossiety.app und in der gleichnamigen Applikation (nachfolgend zusammen „Crossiety-Plattform“ genannt) bietet Crossiety Leistungen und Informationen für die EinwohnerInnen einer Gemeinde/Stadt und/oder eines Landkreises an und bietet mit dem digitalen Dorfplatz eine Plattform, auf der sich EinwohnerInnen sowohl untereinander als auch mit der Gemeinde/Stadt und in Vereinen, Institutionen und Interessensgruppen vernetzen und miteinander kommunizieren können.

Zu diesem Zweck muss sich ein/e EinwohnerIn der jeweiligen Gemeinde/Stadt unter www.crossiety.app oder über die Mobile-Applikation registrieren (nachfolgend „Nutzer“ genannt).

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln ausschliesslich die Nutzung des Angebots von Crossiety auf der Crossiety-Plattform durch den Nutzer.

Für die Bereitstellung von Diensten für Gemeinden/Städte und/oder Landkreise gelten dagegen ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in den mit den Gemeinden/Städten oder Landkreisen abgeschlossenen Dienstleistungsverträgen.

1. Vertragsgegenstand

   Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle von Crossiety auf der Crossiety-Plattform derzeit und künftig angebotenen kostenlosen Dienste für Nutzer, jeweils bis zu Ihrer Änderung bzw. Ergänzung. Andere Angebote von Crossiety sind nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.

2. Nutzungsberechtigter / Registrierung / Datenschutzrechtliche Einwilligung

   Zur Nutzung der Seite berechtigt sind alle natürlichen Personen. Ein Anspruch auf Nutzung besteht jedoch nicht.

   Crossiety behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Leistungen nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z. B. Registrierung und/oder Verwendung nur zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen.

   Die Nutzung der Angebote von Crossiety auf der Crossiety-Plattform setzt einen sog. Account bei Crossiety voraus. Accounts können durch eine eigene Registrierung der nutzungsberechtigten Personen mit einem Mindestalter von 16 Jahren erstellt werden. Bei der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer zur wahrheitsgemässen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten, insbesondere zur Angabe seines echten und vollständigen Namens, seines Wohnorts und einer gültigen E-Mail-Adresse. Bei Zweifeln ist Crossiety berechtigt, einen Nachweis über die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

   Der Nutzer ist mit der Speicherung und Verarbeitung seiner im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten zum Zwecke der Erbringung der Dienste und Leistungen von Crossiety einverstanden. Im Übrigen gelten die Regelungen der Datenschutzerklärung von Crossiety.

   Eine Nutzungsvereinbarung mit Crossiety kommt erst zustande, wenn Crossiety die Anmeldung bestätigt oder stillschweigend/konkludent durch Zurverfügungstellung der Dienste annimmt. Crossiety ist berechtigt, die Nutzungsvereinbarung jederzeit fristlos und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

3. Leistungen von Crossiety

   1. Die Dienste von Crossiety werden für den Nutzer kostenlos angeboten, jedoch ausschliesslich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von Crossiety gewährt. Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Dienste besteht daher für den Nutzer nicht. Der Nutzer bekommt dabei je nach Angabe seines Wohnorts ausschliesslich Zugang zu dem jeweiligen digitalen Dorfplatz und den öffentlichen/regionalen Beiträgen in seiner Region.

      Crossiety gibt insoweit auch keine Zusicherungen hinsichtlich eines bestimmten Leistungsumfangs sowie der fehler- und unterbrechungsfreien Verfügbar- und Abrufbarkeit der angebotenen Dienste. Insbesondere übernimmt Crossiety auch keine Gewährleistung für etwaige Vermittlungserfolge.

      Crossiety behält sich das Recht vor, seine Dienste und Leistungen jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen in Art und Umfang zu verändern. Der Nutzer wird hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per Mail und/oder beim Anmelden informiert und kann diesen Änderungen widersprechen. Der Widerspruch berechtigt beide Parteien zur sofortigen Beendigung der entsprechenden Nutzungsvereinbarung.

      Klarstellend wird festgehalten, dass Crossiety keine kostenpflichtige Vermittlerrolle für die auf der Crossiety-Plattform gegebenenfalls angebotenen Leistungen von Nutzern und/oder Dritten übernimmt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Dienste und Leistungen von Crossiety mehrfach in Anspruch zu nehmen.

   2. Bezüglich des registrierungspflichtigen Dienstes des Crossiety-„Newsletters“ gilt zudem das Nachfolgende:

      Der “Newsletter“ ist ein personalisierter Newsletter, den der Nutzer abonnieren kann und der den Nutzer in unregelmässigen Abständen über neue Entwicklungen und Angebote auf dem digitalen Dorfplatz informiert.

      Zum Zwecke der Zusendung und Personalisierung des Newsletters verarbeitet Crossiety die vom Nutzer freiwillig im Rahmen der Registrierung seines Accounts und/oder danach gemachten persönlichen Angaben zu seinem Wohnort und dem damit einhergehenden digitalen Dorfplatz. Der Nutzer ist mit der Speicherung und entsprechenden Nutzung seiner Daten durch Crossiety und/oder von Crossiety mit der entsprechenden Leistungserbringung beauftragten Dritten einverstanden.

      Mit Bestätigung der Registrierung beginnt das Abonnement des Newsletters. Der Versand des Newsletters erfolgt in unregelmässigen Abständen. Crossiety ist nicht zu einem regelmässigen Versand des Newsletters verpflichtet.

      Crossiety behält sich zudem vor, den Versand des Newsletters jederzeit und ohne Vorankündigung auszusetzen oder einzustellen. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen aus technischen Gründen (z. B. Viren im Computersystem, Manipulation oder Fehler in der Hard- und/oder Software) oder aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemässe Durchführung nicht gewährleistet werden kann.

      Das Abonnement des Newsletters kann vom Nutzer jederzeit durch eine E-Mail an Crossiety oder das Anklicken eines entsprechenden Links im Newsletters (Opt-Out) gekündigt werden.

      Crossiety löscht in diesem Fall die vom Nutzer hinterlegten Daten, soweit diese nicht zur Erbringung weiterer Dienste und Leistungen erforderlich sind.

4. Pflichten des Nutzers

   Der Nutzer verpflichtet sich, ein ihm im Rahmen der Registrierung für seinen Account zugeteiltes und/oder von ihm selbst bestimmtes Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch solche Dritte geschützt aufzubewahren. Crossiety ist berechtigt, den Zugang zu seinen registrierungspflichtigen Diensten zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird. Der Nutzer wird hierüber informiert und erhält ein neues Passwort zugeteilt.

   Der Nutzer wird die Dienste und Leistungen von Crossiety nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der Zweckbestimmung von Crossiety nutzen. Die Nutzung einer Registrierung zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemässen Nutzung des Angebots ist verboten.

   Sie dürfen bei der Benutzung des Angebots von Crossiety keine Daten versenden oder auf einen Datenträger speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Grösse oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von Crossiety oder von Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte Dritter zu verletzen (z. B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

   Der Nutzer sichert zu, über die Rechte an seinen veröffentlichten Posts und/oder Bildern über die erforderlichen Rechte zu verfügen und räumt insoweit Crossiety ein einfaches Recht zur zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzung dieser Inhalte ein.

5. Folgen von Pflichtverstössen, Freistellungsanspruch

   Bei Verstössen gegen die Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen durch einen registrierten Nutzer ist Crossiety berechtigt, den Account sofort und ohne vorherigen Hinweis zu sperren und zu deaktivieren, Inhalte zu löschen oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Massnahmen zum Schutz gegen solche Verstösse zu ergreifen. Entsprechendes gilt auch für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstösse besteht.

   Bei einem schuldhaften Verstoss haftet der Nutzer gegenüber Crossiety auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Er stellt Crossiety in diesen Fällen auch von jeglichen berechtigten Ansprüchen Dritter, einschliesslich der tatsächlich anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung frei. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

6. Haftung

   1. Crossiety bemüht sich stets um die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf den von ihr betriebenen Internetseiten bereitgestellten Informationen nach besten Kräften und hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt. Crossiety übernimmt jedoch keinerlei Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmässigkeit oder für Inhalte, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden.

      Für diese fremden Inhalte gilt, dass Crossiety nach Schweizer Recht sowie den gesetzlichen Vorschriften der § 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage ist, die Rechtmässigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Crossiety macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.

   2. Die Haftung von Crossiety wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich nachfolgendem – wie folgt beschränkt:

      Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) haftet Crossiety der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmässig vertrauen darf.

      Crossiety haftet im Übrigen nicht für den Verlust oder das Löschen von Daten oder die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

      Diese vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

7. Kündigung / Beendigung

   Der Nutzer kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des Accounts oder durch eine E-Mail an Crossiety diese Nutzungsvereinbarung beenden. Im Falle einer Kündigung ist Crossiety berechtigt, den jeweiligen Account sowie sämtliche Inhalte des registrierten Nutzers zu sperren und/oder zu löschen.

8. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen / Schlussbestimmungen

   Crossiety ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, gleich aus welchem Rechtsgrund teilweise oder ganz zu ändern, soweit der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Dies ist stets dann der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind. Über die Änderungen wird Crossiety den Nutzer zuvor innerhalb einer angemessenen Frist per Mail und/oder beim Anmelden informieren. Der Nutzer kann diesen Änderungen widersprechen. Der Widerspruch berechtigt beide Parteien zur sofortigen Beendigung der entsprechenden Nutzungsvereinbarung. Die Änderungen gelten jedoch als genehmigt, wenn der Nutzer das Angebot von Crossiety nach dem mitgeteilten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzt. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer gesondert hingewiesen.

   Auf diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Für in der Schweiz ansässige Nutzer gilt Schweizer Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen bzw. der Datenschutzerklärung unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.