Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am

Donnerstag, den 14. Dezember 2023, 20.00 Uhr

findet im Sitzungssaal des Rathauses Hohentengen die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Sie sind herzlich dazu eingeladen.

Ihre
Gemeindeverwaltung

TAGESORDNUNG

1. Einwohnerfragestunde

2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

3. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "PV-Anlage im Steinlebach", Gemarkung Lienheim, im Parallelverfahren mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbandes Küssaberg;
a) Auswertung, Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf,
§ 3 Absatz 1 BauGB
b) Auswertung, Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf,
§ 4 Absatz 1 BauGB
c) Billigung des Planentwurfs und Freigabe des Planentwurfs zur Offenlage

4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2024

5. Feststellung des Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Moderne Kommunikationstechnologie der Gemeinde Hohentengen am Hochrhein ((§§ 9 und 16 EigBG)

6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Moderne Kommunikationstechnologie für das Wirtschaftsjahr 2024

7. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Gemeindentwicklung der Gemeinde Hohentengen am Hochrhein (§§ 9 und 16 EigBG)

8. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindeentwicklung für das Wirtschaftsjahr 2024.

9. Eigenbetrieb Gemeindeentwicklung der Gemeinde Hohentengen am Hochrhein,
a) Vorstellung Aufbau Netzwerk für pflegebedürftige Menschen, Eröffnung der Demenz WG im Frühjahr 2024, Entwicklung der Gemeinde Hohentengen zur demenzaktiven Kommune mit Unterstützung der Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg
b) Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Betriebssatzung

10. Bekanntgabe, Wünsche und Anträge.

#gemeinderat #kommunalpolitik