Diemelstadt – Das Stadtparlament hat bei seiner letzten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Die Entscheidung wurde einstimmig gefällt, was angesichts der – noch – glänzenden Diemelstädter Haushaltslage auch keine Überraschung war. Doch die Aussichten sind nicht ungetrübt.

Ungewöhnlich für eine Haushaltsdebatte: Bürgermeister Andreas Fritz, der erst seit Februar im Amt ist, wurde für seine kurze Einarbeitungszeit, seinen Arbeitseinsatz und seine Präsenz bei vielen Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet gelobt. Die Stadtverordneten Christine Garve-Liebig von den Grünen und Christin Sek von den Freien Wählern gratulierten Fritz zu seinem ersten gelungenen Dienstjahr im Rhoder Rathaus und den Diemelstädter Bürgern zu einer guten Wahl. Applaus kam auch von CDU und SPD.

Nach aktueller Planung stehen im kommenden Jahr den ordentlichen Erträgen in Höhe von 16,85 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von 16,799 Millionen Euro gegenüber. Allerdings werden sich diese Zahlen voraussichtlich schon im Januar ändern, wenn der Landkreis seinen Haushalt vorlegt und dann die Kreisumlage anheben wird.

Der Magistrat geht bei seiner Prognose davon aus, dass die Gewerbesteuer auch im kommenden Jahr noch sprudeln und 4,74 Millionen Euro in die Stadtkasse spülen wird. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird nach derzeitigen Planungen 3,2 Millionen Euro zur Finanzierung des Haushalts beitragen. Auf der Ausgabenseite sind die Personalkosten inklusive Altersvorsorge mit 5,3 Millionen Euro der größte Posten.

Die Investitionen summieren sich im kommenden Jahr auf knapp zehn Millionen Euro. Den größten Posten machen dabei Ausgaben für den Brandschutz aus, konkret den Neubau des Feuerwehrhauses in Helmighausen. Neue Abwasserkanäle und der Anschluss der Kläranlage Kallental an die Kläranlage Marsberg tauchen noch einmal mit 2,3 Millionen Euro im Haushalt auf.

Die vielen Bauprojekte, die nach der aktuellen Planung auch in den kommenden Jahren nicht weniger werden, sorgen schon seit zwei Jahren für eine dauernde Überlastung der Mitarbeiter in der Bauverwaltung. Deshalb sieht der neue Haushaltsplan auch die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bauamt vor. Dafür signalisierten die Sprecher aller Fraktionen ihre Zustimmung.

Der mit 4,4 Millionen Euro geplante Umbau des Gemeinschaftshauses in Rhoden zum neuen Rathaus für die Diemelstadt wurde mit einer ersten Tranche im Haushalt 2024 über das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz finanziert und wird im neuen Jahr umgesetzt. In 2025 sind für den städtebaulichen Denkmalschutz noch einmal 1,5 Millionen Euro angesetzt. Aus diesem Topf werden aber auch private Sanierungsmaßnahmen bezuschusst. Aufhorchen ließ der Bericht über die Kostenentwicklung beim Rathausneubau: 500 000 Euro mehr als geplant.

Quellenangabe: Waldeckische Landeszeitung vom 16.12.2024, Seite 5, ELMAR SCHULTEN