Spielplatz Habichtsbach kommt erst einmal nicht: Neuer Standort
Der Rat der Gemeinde Havixbeck hat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich beschlossen, den geplanten integrativen Spielplatz nicht wie ursprünglich vorgesehen im Baugebiet Habichtsbach III, sondern auf der Grünfläche zwischen den Baugebieten Habichtsbach I und II zu errichten. Wir haben als SPD-Fraktion geschlossen gegen diesen Antrag gestimmt.
Die SPD unterstützt ausdrücklich das Ziel, einen attraktiven und integrativen Spielplatz für Kinder und Familien in Havixbeck zu schaffen. Aus Sicht der Fraktion wirft die nun beschlossene Verlagerung des Standorts jedoch erhebliche Fragen auf.
Nach den bisherigen Informationen ist davon auszugehen, dass sich die Realisierung des Spielplatzes durch die notwendige Umplanung, die Anpassung des Förderantrages und weitere Genehmigungen und Planungsverfahren um mindestens zwei Jahre verzögern wird. Für uns ist dies insbesondere vor dem Hintergrund des bereits bestehenden Bedarfs an Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder und Familien nur schwer nachvollziehbar.
Keine Garantie für einen Spielplatz
Besonders kritisch sehen wir die Entscheidung der Mehrheit im Gemeinderat, das ursprünglich für den Spielplatz vorgesehene Grundstück bereits vor der tatsächlichen Umsetzung des Spielplatzes am neuen Standort verkaufen zu wollen. Ein Antrag der SPD, den Verkauf des Grundstücks erst nach dem Baubeginn des Spielplatzes auf der neuen Fläche zu ermöglichen, fand keine Mehrheit. „Es gibt keinerlei Absicherung, dass der neue Spielplatz tatsächlich realisiert wird, bevor das bisher dafür vorgesehene Grundstück verkauft wird“, so Hanno Wellmeyer.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten befürchten, dass die nun getroffene Entscheidung letztlich dazu führen könnte, dass das Grundstück verkauft wird, während der Spielplatz auf unbestimmte Zeit verschoben oder gar nicht umgesetzt wird. Diese Skepsis konnte in der Ratsdebatte nicht ausgeräumt werden.
Besonders kritisch sehen wir dabei auch das Verfahren. Die Vorlage zum neuen Standort haben wir erst am Tag vor der Ratssitzung erhalten. Für eine gründliche Prüfung, die Klärung offener Fragen, Gespräche mit betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern oder eine Beratung im zuständigen Ausschuss blieb damit faktisch keine Zeit. Umso erstaunlicher ist es, dass CDU und Grüne dennoch eine so weitreichende Entscheidung durchsetzen wollten.
Die SPD hofft ausdrücklich, mit ihrer skeptischen Einschätzung falsch zu liegen. Entscheidend wird nun sein, dass Verwaltung und Ratsmehrheit zeitnah belastbare Nachweise zur Förderfähigkeit des neuen Standorts vorlegen und die Umsetzung des Spielplatzes mit höchster Priorität vorantreiben- und dass die Bürger in Habichtsbach I, II und III auf die Zusagen der Verwaltung bestehen.
Seit Jahren wird über einen Spielplatz beraten
Bereits 2019 wurde die Anregung von Anwohnern in Habichtsbach II eingebracht einen nahegelegenen Spielplatz zu planen. Von der Verwaltung wurde daraufhin der Vorschlag gemacht einen Spielplatz auf der Fläche für das Baugebiet Habichtsbach III zu errichten. Dies wurde im Bebauungsplan jedoch erst auf Bürgeranfrage berücksichtigt.
Daraufhin gab es einen gemeinsamen Antrag der SPD und der Grünen zu prüfen, den Spielplatz auf der Grünfläche zwischen Habichtsbach I und Habichtsbach II zu errichten, um das Grundstück in Habichtsbach III weiter veräußern zu können.
Dieser Ansatz wurde jedoch nicht näher verfolgt, da den Anwohnern der Grünfläche Vertrauensschutz zugesagt wurde. Weshalb die Grünfläche nun doch als geeignet für einen Spielplatz angesehen wird und der zuvor vorgetragene Vertrauensschutz für die Anwohner nicht mehr gelten soll, erschließt sich uns nicht.
Seitdem ist der Spielplatz in Habichtsbach III Planung. Zwischenzeitlich wurden im Baugebiet mehrere Mehrfamilienhäuser sowie die neue Flüchtlingsunterkunft errichtet. Weitere Mehrfamilienhäuser sind in Planung. Der Bedarf an Spielfläche ist deutlich.
Kinder brauchen Lösungen statt weiterer Debatten
Kinder und Familien brauchen einen Spielplatz – und zwar möglichst bald. Was sie nicht brauchen sind weitere Verzögerungen, neue Unsicherheiten und Entscheidungen, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten.
Für die SPD bleibt das Ziel unverändert: Kinder und Familien in Havixbeck sollen möglichst schnell die Spiel- und Begegnungsflächen erhalten, die ihnen seit Jahren zugesagt werden.
