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Landtagsabgeordneter Andreas Braun zu Besuch in Bad Dürrheim

Bad Dürrheim hat viel vor. Schulen sollen weiterentwickelt, die Stadt als Gesundheits- und Tourismusstandort gestärkt und mit dem Ersatzneubau des Solemar eines der größten Projekte der Stadtgeschichte auf den Weg gebracht werden. Das Problem: Die finanziellen Spielräume werden immer kleiner.

Genau an diesem Spannungsfeld setzte der Besuch des Landtagsabgeordneten Andreas Braun (CDU) an. Gemeinsam mit Bürgermeister Jonathan Berggötz, Vertretern des Gemeinderats, dem Geschäftsführer der Kur- und Bäder GmbH Markus Spettel sowie Fachbereichsleitern der Stadtverwaltung ging es deshalb weniger um einzelne Projekte als um eine grundsätzliche Frage: Wie sollen Kommunen ihre Zukunft gestalten, wenn ihnen zunehmend das Geld dafür fehlt?

Besonders deutlich wird die Herausforderung beim geplanten Ersatzneubau des Solemar. Mit jährlich bis zu rund 650.000 Besuchern ist ist das Gesundheits- und Wellnesszentrum ein wichtiger Besuchermagnet für die gesamte Region. Wer nach Bad Dürrheim kommt, bleibt nicht zwangsläufig nur im Solemar. Übernachtungen, Gastronomie, Einzelhandel und weitere Freizeitangebote profitieren ebenfalls von den Gästen. Gleichzeitig ist das Solemar ein wichtiger Gesundheitsstandort. Kur- und Bäder-Geschäftsführer Markus Spettel verwies insbesondere auch auf die ambulante Rehabilitation. Hunderte Menschen würden jedes Jahr dabei unterstützt, nach einer Erkrankung wieder in den Arbeitsalltag zurückzukehren. Tourismus, Gesundheit, Prävention und Rehabilitation treffen damit an einem Ort aufeinander. Entsprechend groß ist die Bedeutung des Solemar für die weitere Entwicklung Bad Dürrheims. Doch genau hier liegt die Herausforderung: Die Stadt machte gegenüber Braun deutlich, dass sie den notwendigen Ersatzneubau aus eigener Kraft nicht finanzieren kann.

Damit richtet sich der Blick nach Stuttgart. Welche Unterstützung kann das Land leisten? Welche Förderprogramme kommen infrage? Und welche Rolle können das Tourismusinfrastrukturgesetz und weitere Fördermöglichkeiten spielen? Braun kündigte an, das Thema weiter begleiten zu wollen.

Das Solemar war allerdings nur ein Teil des Gesprächs. Auch Schulen, Bildung, Flüchtlingsbetreuung und Schulsozialarbeit zeigen, wie stark die Aufgaben der Kommunen gewachsen sind.

Bad Dürrheim hat in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Summen in Schulen und Bildung investiert. Gleichzeitig entstehen neue Anforderungen. Ein Beispiel ist die Flüchtlingsbetreuung. Die Stadt hat sich für eine dezentrale Unterbringung entschieden. Dieses Modell bringt allerdings auch laufende Kosten für Betreuung und Unterstützung mit sich. Auch bei der Schulsozialarbeit sieht die Stadt Handlungsbedarf. Die derzeitige Förderung reiche aus ihrer Sicht nicht aus, um den tatsächlichen Aufwand vor Ort abzudecken. Für die Verantwortlichen in Bad Dürrheim ist deshalb klar: Wenn Kommunen immer mehr Aufgaben übernehmen sollen, muss sich das auch bei deren Finanzierung widerspiegeln.

Braun sieht dabei nicht allein die Höhe der finanziellen Unterstützung als entscheidenden Punkt. Aus seiner Sicht müssen Kommunen grundsätzlich wieder stärker in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben eigenständig und effizient zu erfüllen. „Einfacher denken“ lautet sein Ansatz. Nicht immer neue Regeln und Strukturen schaffen, sondern staatliche Abläufe vereinfachen. Wenn Verfahren weniger kompliziert und Strukturen schlanker würden, könnte am Ende mehr Geld für die eigentlichen Aufgaben vor Ort zur Verfügung stehen. Auch der kommende Finanzausgleich spielte in diesem Zusammenhang eine Rolle. Für die Städte und Gemeinden geht es dabei vor allem um verlässliche Rahmenbedingungen und die Frage, mit welchen finanziellen Mitteln sie künftig planen können.

Eine Lösung für die großen finanziellen Fragen brachte der Besuch erwartungsgemäß noch nicht. Gerade beim Solemar bleibt entscheidend, welche Unterstützung von Landesseite tatsächlich möglich wird. Aber auch bei Schulen, Sozialaufgaben und weiteren Zukunftsprojekten steht die Stadt vor der Frage, was sie sich leisten kann und was sie sich leisten muss.

Braun kündigte an, den Austausch fortzusetzen und gerne wieder nach Bad Dürrheim zu kommen. Manche Themen seien eben „dicke Bretter“, die nicht mit einem einzigen Gespräch zu bohren seien.

Bildunterschrift:

Gemeinsam über die Zukunft Bad Dürrheims im Gespräch: Can Zileli, Dr. Barbara Fink, Landtagsabgeordneter Andreas Braun, Bürgermeister Jonathan Berggötz, Karen Roeckl, Fachbereichsleiter Markus Stein, Kur- und Bäder-Geschäftsführer Markus Spettel sowie Wolfgang Reichmann.