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Einblick: Bürgerrechtskommission

Erinnern Sie sich noch an die letzten Einbürgerungen in der Turnhalle Hinterleisibach? Bis 2007 wurden Einbürgerungen an der Gemeindeversammlung jeweils gutgeheissen oder abgelehnt. Meistens konnte man anhand der Teilnehmenden erkennen, in welchem Quartier die Einbürgerungswilligen wohnten. Die erforderlichen Unterlagen der Gesuchstellenden wurden damals durch die Gemeindekanzlei und dem zuständigen Sozialvorsteher vertieft geprüft. Trotzdem lag immer eine gewisse Unsicherheit in der Luft, wie die anwesenden Stimmberechtigten entscheiden werden. Noch heute beschleicht einen ein mulmiges Gefühl beim Gedanken an das „ausgestellt sein“ der Antragsstellenden.
Gestützt auf die Änderung der Gemeindeverordnung begann im Herbst 2008 der Aufbau der Bürgerrechtskommission (BRK). Die neun Mitglieder der BRK wurden, damals wie heute, als Behördenmitglieder entweder in stiller Wahl oder von den Stimmbürgern an der Urne gewählt. Sie vertreten alle in Buchrain aktiven Parteien.
Für den Ablauf des Einbürgerungsverfahrens werden die nötigen Unterlagen nach dem vorgeschriebenen Vorgespräch mit der BRK-Präsidentin und dem Gemeindeschreiber Substituten erstellt, und den Mitgliedern der Bürgerrechtskommission als Vorbereitung und zur Prüfung vorgelegt. Beim eigentlichen Einbürgerungsgespräch stellen sich die Gesuchstellenden während rund 30 Minuten persönlich vor und beantworten anschliessend Fragen zu den Themenkreisen – Integration – Religion und Werte – Partnerschaft, Familie, Erziehung – Schule und Bildung – schweizerisches Rechtssystem –staatspolitisches Interesse und Kenntnisse. Dazu zeigen sie ihre persönlichen Beweggründe für ihr Gesuch auf. Ein wichtiges Beurteilungskriterium sind zudem die Deutschkenntnisse der Gesuchstellenden. Anschliessend an dieses Gespräch entscheidet die BRK, ob den Gesuchstellenden das Gemeindebürgerrecht zugesichert wird. Über die definitive Gesuchserteilung entscheiden anschliessend noch der Kanton und der Bund.
Liebe Buerinnen und Buerer, wenn Sie an einer Mitarbeit in der BRK interessiert sind, nehmen Sie mit einer Ortspartei Kontakt auf. Bei einer Wahl werden neue Kommissionsmitglieder mit dem Besuch eines Einführungskurses durch den Kanton Luzern (Justiz- und Sicherheitsdepartement) auf ihr Amt vorbereitet.
Für weitere Fragen stehen ihnen die Präsidentin der Bürgerrechtskommission, Klara Vogel, und der zuständige Sachbearbeiter, Gemeindeschreiber-Substitut Beat Bucher, gerne zur Verfügung.

Bild oben v.l.n.r.: Klara Vogel (Präsidentin), Roman Tschanz (Vizepräsident), Michael Huber, Melissa Frey, Petra Kieliger; unten v.l.n.r.: Theo Lamberts, Monika Keller, Ivo Egger; es fehlt Roger Michel

Dieser Beitrag wurde in der Gruppe Gemeinde-Info veröffentlicht.