Die Mitglieder der SPD Fraktion trafen sich im gebührend Abstand zur außerordentlichen Sitzung im Mehrzweckraum der Stadthalle in Rhoden, den Vorschriften der Corona - Sicherheitsbestimmungen folgend.

Nach nunmehr fast 2 Monaten Stillstand war es allen ein starkes Bedürfnis sich über die Entwicklung in der Diemelstadt zu informieren und auszutauschen. Erster Stadtrat Dieter Oderwald informierte über die laufenden Verwaltungsaufgaben, die geprägt von der Coronakrise, alle sehr in Anspruch genommen haben. Neue Wege der Kommunikation mussten überlegt und umgesetzt werden. Fast täglich neue Vorschriften und Weisungen vom Land Hessen, dem Landkreis waren umzusetzen! Abstimmungen mit den Nachbarkommunen, um einheitliche Vorgehensweisen zu bekommen, waren notwendig.

Eine wichtige Entscheidung muss u. A. bzgl. der Absicherung unserer Festzüge bei den Veranstaltungen der Schützenfeste, Karnevalsumzüge und des Viehmarktes in Rhoden, vorangetrieben werden. Der Anschlag von Volkmarsen macht dies absolut notwendig. Ein gemeinsames Konzept mit den nordwaldecker Nachbarstädten wäre vielleicht von Vorteil. Die Fraktion sieht hier die Notwendigkeit, dass hier mit allen Beteiligten, Vereine und Gruppen, Polizei und Ordnungsbehörden, Magistrat, gemeinsame Konzepte entwickelt werden. Festzustellen ist, dass alle Vereine sich zukünftig frühzeitig abstimmen, keiner kann zukünftig sein "Süppchen" allein kochen. Viele werden sagen, dass ist bestimmt nicht überlebenswichtig, aber es gehört zu unser Kultur und muss einer tragbaren Lösung zugeführt werden.

Neben diesen wichtigen Aktivitäten, sind die normalen Verwaltungsaufgaben zu bewältigen. Der Run auf die städtischen Grundstücke geht weiter. Eine sehr erfreuliche Entwicklung, viele Menschen - vor allem junge Bürgerinnen und Bürger - wollen bauen! Hier zeigt sich, dass die gute Vorratspolitik der Diemelstadt bzgl. der Baugebiete richtig war und ist. Dies muss nach Meinung der Fraktion auch zukünftig in eine abgestimmte gemeinsame Strategie - Neubaugebiete und verfügbare Bestandsbauten - in Einklang zu bringen. Leerstände in den Stadtteilen sind in erheblichen Maß zu erwarten, hier müssen wir von der Stadt noch mehr tun, um dies zu vermeiden. Umfassende Konzepte müssen erarbeitet werden. Finanzielle, steuerliche und beratende Unterstützung müssen in einem solchen Programm enthalten sein. Wie wollen wir sonst unsere notwendige Infrastruktur aufrecht erhalten?

Neben weiteren Punkten wurde natürlich über den drohenden Einbruch der Steuereinnahmen der Kommunen insbesondere unserer Stadt diskutiert. Wie groß wird das Loch im städtischen Haushalt werden? Können wir die angestrebten Projekte noch finanzieren? Nie dagewesene Fragen und möglicherweise Entscheidungen werden wir in naher Zukunft offen und transparent diskutieren müssen. Die Fraktion war sich einig, dass insbesondere die heimischen Betriebe von den öffentlichen Investitionen leben, und Arbeitsplätze gesichert werden müssen. Auch müssen laufende Projekte finanziell abgesichert werden, um diese natürlich abzuschließen.
Die SPD Fraktion schlägt daher vor, umgehend im Parlament mit Magistrat und Verwaltung den aktuellen Stand der Entwicklung festzustellen um dann gemeinsam notwendige Maßnahmen und Entscheidungen zu treffen.

Pandemie hin oder her, wir müssen uns um unsere Stadt und deren Bürgerinnen und Bürgern kümmern, wir werden noch lange hiermit zutun haben! Die nächste Phase der Bedrohung muss jetzt auch in Diemelstadt gestaltet werden. Schritt für Schritt müssen wir unser Leben wieder - unter Berücksichtigung der absolut notwendigen Vorsichtsmaßnahmen - weiter entwickeln, Normalität kann man ja nicht sagen, denn bis dass ein Impfstoff oder Medikamente zur Verfügung stehen, ist Vorsicht geboten.

Abschließend noch ein ganz wichtiger Punkt: Nächstes Jahr im Frühjahr stehen Kommunalwahlen in Hessen an!
Neue, und vor allem jüngeren Kandidatinnen und Kandidaten darf es nicht egal sein, was in unserer Diemelstadt zukünftig passiert oder nicht passiert. Wir würden uns sehr freuen, wenn Bürgerinnen und Bürger bei der SPD Diemelstadt mitmachen würden. Meldet euch, die SPD in Diemelstadt hat seit Jahrzehnten die Entwicklung unserer Stadt maßgeblich mitgestaltet und will dies auch in Zukunft tun. Eine solide und zukunftsorientierte Politik mit Augenmaß, Verantwortung, sozial ausgewogen und an der Sache orientiert, aber auch mutig, konsequent und offen für all die Fragen der Zukunft sind die Prämissen unseres Handelns!

Wir wünschen vor allem Gesundheit.

Ihre SPD Diemelstadt
Vorstand & Fraktion