Beschlüsse Gemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2022 veröffentlicht.

Ablauf der Referendumsfrist: 3. Januar 2023

Formulare für Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste mit dem formulierten Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung unterbreitet werden.

1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2022
2. Genehmigung Verpflichtungskredit Sanierung ARA Verbandskanal
3. Genehmigung Verpflichtungskredit Genereller Entwässerungsplan GEP 2
4. Genehmigung Verpflichtungskredit für die Installation von Smart Meter
5. Genehmigung Budget 2023 mit Steuerfuss
6. Genehmigung der Kreditabrechnung Gesamtrevision BNO
7. Genehmigung der Kreditabrechnung Kreisel Kehrbrunnen
8. Genehmigung der Kreditabrechnung Lindenplatz und Holzerplatz
9. Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung Ortsdurchfahrt TP 3
10. Genehmigung Kreditabrechnung Sanierung Ortsdurchfahrt TP 5
11. Genehmigung Kreditabrechnung Sanierung Talacker / Talgasse
12. Einbürgerungen; Zusicherung des Gemeindebürgerrechts

Alle vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung, ausser Traktandum 12, unterstehen dem fakultativen Referendum.

Dieser Beitrag wurde in der Gruppe Gemeindeinfos Schafisheim veröffentlicht.