Am Montag, 16.11. fand ein online-Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten statt. Anbei erhalten Sie den Beschluss der MPK; dieses Treffen diente als erste Zwischenbilanz zu den „November-Regelungen“ insbesondere dazu, nochmals auf die sensible Lage aufmerksam zu machen und an die Einhaltung der wichtigsten Regelungen zu appellieren.

Der Beschluss enthält u.a. folgende Regelungsinhalte:

▪ Appell zur Einhaltung der AHA+AL Regeln (Abstand, Hygienemaßnahmen, Alltagsmasken, CoronaWarnApp, Lüften), u. a.:
o Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sollen auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden, das schließt auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein.
o auf nicht notwendige Reisen und freizeitbezogene Aktivitäten soll verzichtet werden.

▪ Weiterhin Priorität hat die weitere Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht (Schulen und Betreuungseinrichtungen)

▪ Es soll auf Basis einer vom Bundesminister für Gesundheit zu erlassenen Rechtsverordnung ab Anfang Dezember für vulnerablen Gruppen eine optionale Abgabe von insgesamt 15 FFP2-Masken (rechnerisch eine pro Winterwoche) gegen eine geringe Eigenbeteiligung erfolgen.

▪ Um Gesundheitsämtern vor Ort bei ihrer wichtigen Arbeit in dieser Pandemie von unnötigem Aufwand zu entlasten, hat der Bund mit Partnern digitale Werkzeuge für die tägliche Arbeit (weiter-)entwickelt, auch in Umsetzung der geltenden Datensicherheits- und datenschutzrechtlichen Anforderungen.

Die nächste MPK ist auf den 25.11 datiert. Wir werden Sie darüber in gewohnter Weise schnellstmöglich informieren.