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Diemelstadt ist schuldenfrei! Keine Steuer- und Gebührenerhöhungen geplant

https://www.diemelstadt.de/aktuelles/2023/eine-bilanz-ueber-12-goldene-jahre-in-diemelstadt/
Seinen letzten Haushalt vor Amtsübergabe im Februar 2024 konnte Bürgermeister Elmar Schröder in dieser Woche vorstellen: „Das gute Dutzend ist voll! Zum zwölften Mal einen ausgeglichenen Haushalt in Folge!“ Der Bürgermeister beschreibt die nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen mit den Auswirkungen der schweren Corona-Jahre, des schrecklichen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, der besorgniserregenden Inflation, der horrenden Energiekostensteigerungen, der tragischen Flüchtlingsbewegungen und auch des letzten deutlichen Tarifabschlusses auf die Haushaltsplanungen. Dankenswerterweise sei Diemelstadt weiterhin von einem Gewerbesteuereinbruch verschont geblieben, sicherlich habe man es auch dem gesunden Branchenmix zu verdanken: „Diemelstadt ist als Wirtschaftsstandort attraktiv, wir haben uns einen Namen gemacht. Die Wirtschaftsstärke ist ebenso wie die Familienfreundlichkeit keine Phrase im Leitbild, sie wird täglich gelebt und mit Projekten untermauert.“, so der Bürgermeister. „Gleichfalls hat uns erneut der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als ebenso starke Einnahmequelle nicht im Stich gelassen. Auch hier wurde mit dem Schlimmsten gerechnet.“ So könne die Stadt Diemelstadt nächstes Jahr bei einem Volumen des Ergebnishaushalts von 16 MioEuro einen kleinen Überschuss von 43.369 Euro ausweisen. Weiterhin seien weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen im Jahr 2024 vorgesehen, was auch nicht selbstverständlich sei.

6,4 MioEuro Investitionen

Investiert werde in Diemelstadt nächstes Jahr mit einem Volumen von 6,4 MioEuro für ein Unterzentrum weiter auf höchstem Niveau. Schwerpunkte und damit größte Ausgabeposten im Diemelstädter Haushalt sind die Abwasserbeseitigung, hier insbesondere der Anschluss der Kläranlage Kallental an die Kläranlage Marsberg-Mitte, die Umsetzung des Wasserversorgungskonzepts, Kanal-, Wasser- und Gehwegbau im Zuge der Kreisstraßensanierung Hesperinghäuser Straße im Stadtteil Helmighausen, die weitere Realisierung des fortgeschriebenen Bedarfs- und Entwicklungsplans der Feuerwehr, Klimaschutz- sowie energetische Maßnahmen, die WLAN-Versorgung über städtische Gebäude im Programm „Digitale Dorflinde“, Investitionen in Kindergärten, Spielplätze und Gemeinschaftseinrichtungen sowie nicht unerheblicher Grunderwerb im Rahmen einer nachhaltigen Bodenbevorratung auch im Hinblick auf IKEK und eine dadurch notwendige Innenverdichtung.

40 MioEuro Investitionen seit 2012 – trotzdem nunmehr faktische Schuldenfreiheit

Unter Zusammenfassung der Meilensteine aus seiner Amtszeit von nunmehr fast zwölf Jahren zieht Bürgermeister Elmar Schröder folgende Bilanz: „Der Schuldenstand hat sich in meiner Amtszeit lediglich von 7,4 MioEuro auf 9,1 MioEuro erhöht. Aufgenommen wurden in dieser Zeit Kredite in Höhe von 8,5 MioEuro, aber auch 6,8 MioEuro wurden getilgt. Das hält sich also nahezu die Waage, es wurden aber unter meiner Verantwortung 40 MioEuro investiert. Sie sehen daran, wieviel durch nachhaltige Ergebnisüberschüsse sowie geschickt abgerufene Zuweisungen und Zuschüsse Dritter kreditschmälernd gedeckt werden konnte.“ Unter Berücksichtigung des jüngsten Grundstücksverkaufs Gewerbepark Steinmühle könne man sogar von faktischer Schuldenfreiheit sprechen, da die liquiden Mittel die Schulden übersteigen, eine Ablösung der Altschulden wegen derer günstigen Konditionen aber unwirtschaftlich wäre. Zusätzlich werde Ende 2024 eine Ergebnisüberschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses von 10,12 MioEuro erwartet.

Unter Berücksichtigung des gesamten Teams aus Magistrat und Verwaltung bezeichnet er die gemeinsame Zeit als 12 Goldene Jahre für die Stadt Diemelstadt. Elmar Schröder beendet seine ausführliche Haushaltsrede mit den Worten: „Jede Zeit hat ihre Herausforderungen. Wie schnell sich diese wandeln, kann man an den vergangenen zwölf Jahren nur zu gut sehen. Ich hoffe, dass ich die Herausforderungen meiner Zeit zum Wohle der Stadt Diemelstadt meistern konnte.“

Foto: Magistrat und Fachbereichsleiter haben 12 Jahre gemeinsam gestaltet
Hintenv. l. Matthias Koch (Fachbereich Technische Dienste), Christian Hübel (Fachdienst Finanzen, Controlling), Büroleitender Beamter Jörg Romberger, Daniela Scholz (Fachdienst Personal und Liegenschaften), vorne v. l. Stadträte Bernd Lotze und Siegfried Patzer, Bürgermeister Elmar Schröder, Erster Stadtrat Dieter Oderwald, Stadträtin Anne Mitschulat, Stadtrat Malte Gerke

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