Was passiert bei einer Budgetablehnung?

Aufgrund der aktuellen Coronasituation konnte die Gemeinde- und Budgetversammlung im Dezember nicht durchgeführt werden. Daher muss nun neu Ende Januar an der Urne über das Budget abgestimmt werden. Die Abstimmungsunterlagen haben Sie bereits erhalten und konnten diesen entnehmen, dass es zwei Fragestellungen gibt. So kann man nicht nur über die beantragte Steuererhöhung, sondern grundsätzlich über das Budget seine Stimme abgeben.

Doch was geschieht, wenn das Budget abgelehnt wird?

Der budgetlose Zustand, wie er aktuell bereits herrscht, bleibt weiter bestehen. Somit muss die Gemeinde weiterhin mit einem Notbudget operieren, bis ein neues rechtskräftiges Budget vorliegt. Falls der Gemeinde dies bis am 31. März nicht gelingt, würde der Regierungsrat das Budget für Eglisau festlegen sowie auch den Steuersatz. Aufgrund des zeitlichen Engpasses und den Vorlaufzeiten für Urnenabstimmungen ist davon auszugehen, dass dieser Fall bei einer Ablehnung des Budgets am 31. Januar eintreten dürfte.

Aus diesem Grund empfiehlt der Gemeinderat, das Budget für 2021 anzunehmen. So kann nach Eintritt der Rechtskraft der ordentliche Betrieb wieder aufgenommen werden.

Ce message a été posté dans le groupe Aus dem Gemeindehaus Eglisau.