📰 Haushaltsentwurf 2021 in Mammutsitzung von HFA u. BUL beraten
📆 13.02.2021
ℹ️ Am Donnerstag wurde in einer viereinhalbstündigen öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses Bauen, Umwelt, Landwirtschaft der Haushaltsentwurf beraten und diskutiert. Die Sitzung fand unter Corona-Bedingungen statt.
📑Auf der Tagesordnung standen neben dem Haushalt 2021 auch die geplanten Projekte des Dorfentwicklungsprogramms für 2021.
📰 Durch die Verwaltung wurden der Haushaltsentwurf und die einzelnen Projekte des Dorfentwicklungsprogramms ausführlich vorgestellt und begründet. Das Ingenieurbüro RNT berichtete darüber hinaus zum Stand der laufenden investiven Vorhaben sowie zu den Planungen 2021. Der Schwerpunkt bei den Bau und Invesitionsvorhaben liegt im Wasser- und Abwasserbereich, der Ortsdurchfahrt Reddighausen (initiiert durch HESSEN-Mobil) sowie den Projekten der Dorfentwicklung.
📄 Zu letzteren lag bereits vor Beginn der Sitzung ein Antrag der CDU-Fraktion vor. Die Fraktion beantragt parallel zu den laufenden Planungen, den Magistrat zu beauftragen das Stadtmuseum „Ammes-Haus“ sowie das ehemalige Feuerwehrgerätehaus Holzhausen („Spritzenhaus“) zu verkaufen.
📄 Der Antrag hat folgenden Wortlaut:
"Die im Rahmen des IKEK geplanten Machbarkeitsstudien für das Spritzenhaus Holzhausen sollen wie geplant im Jahr 2021 und für das Museum „Ammes Haus“ im Jahr 2021 im Rahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Altstadt durchgeführt werden.
Zeitgleich wird der Magistrat beauftragt, alternativ nach geeigneten Käufern für beide Objekte zu suchen. Die Gebäude sollen unter Einhaltung des Denkmalschutzes bis August 2021 für jeweils 1,00 € verkauft werden.
Um die Fördermöglichkeiten zu erhalten, werden die Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung wie geplant fortgeführt."
👉 Die Antragsbegründung sowie die dazugehörigen Sitzungsvorlagen sind unter den Tagesordnungspunkten 2 und 3 im Ratsinformationssystem der Stadt unter Sitzungen HFA / BUL 11.02.2021 einsehbar: https://hatzfeldeder.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=54503&th_currentYear=2021&th_currentMonth=1&th_currentDay=11&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true.
📄 In der Sitzung wurde zum Tagesordnungspunkt 3 „Machbarkeitsstudie und DE-Maßnahme „Spritzenhaus Holzhausen“ (altes Feuerwehrgerätehaus)“ zudem ein Antrag der Stadtverordneten Hunke, Dr. Simon und Reitz (alle Bürgerliste Reddighausen) durch Dr. Simon eingebracht.
📄 In dem Antrag wird die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert folgenden Beschluss zum Projekt „Spritzenhaus Holzhausen“ zu fassen:
„Das Projekt „Einrichtung einer Bed & Bike Unterkunft im Spritzenhaus Holzhausen“ wird nicht wie im Haushaltsplanentwurf vorgesehen von 2026 auf 2021 vorgezogen.
Stattdessen vorgezogen werden die Projekte:
„Einrichtung eines Rad- und Wanderleitsystems“ (90.000; IKEK-Umsetzungsplan: 21/22)
„Einrichtung eines geologischen Wanderwegenetzes (50.000€; IKEK-Umsetzungsplan: 23/24)
„Projekt 1c: Anbindung von weiteren Stadtteilen und Weilern an den überregionalen „Eder-Radweg“ (20.000€; IKEK-Umsetzungsplan: 20/21“
👉 Der Antrag wird wie folgt begründet:
„Ein Ausbau der Radwege-Verbindungen und Wanderwegs-Verbesserungen haben gegenüber dem mit wirtschaftlich mit vielen Fragezeichen verbunden Bed&Bike-Projekt eine höhere Priorität und sind eine Voraussetzung, die Tourismus-Aussichten zu verbessern.“
👥👥 Die vorliegenden Anträge, sowie die investiven Projekte des Haushalts und des Dorfentwicklungsprogramms wurden intensiv diskutiert und hinterfragt. Fragen wurden von Bürgermeister Junker und Dipl. Ing. Roolf (RNT) beantwortet.
In der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2021 ist mit weiteren Anträgen zu rechnen. Die Tagesordnung ist im Ratsinformationssystem veröffentlicht.
🎯 Trotz oder gerade wegen der langen Dauer wurde noch einmal die Bedeutung von kommunalen Gremien und übersichtlichen Verwaltungseinheiten deutlich, die durch Engagement und demokratischem Grundverständnis, trotz teilweise unterschiedlicher Ansichten, in einem konstruktiven Meinungsbildungsprozess zur Zukunftsentwicklung unserer Stadt beitragen.
Mit den vielfältigen Diskussionen zur Zukunftentwicklung in der gemeinsamen Ausschusssitzung die Bedeutung des Themas für Stadt und Bürger noch einmal deutlich hervorgehoben.
Eine Diskussion, die sich mit Sicherheit auch nach den Kommunalwahlen am 14.03.2021 in den Gremien fortsetzen wird.
👉 Anmerkung:
Weitere Informationen sind im Ratsinformationssystem zu finden. Der Haushaltsentwurf ist unter Sitzungen / HFA 04.02.2021 / Tagesordnungspunkt 1 / Unterlagen eingestellt. https://hatzfeldeder.ris-portal.de/startseite