Buttisholz | Seit Jahren verharren die Stimmbeteiligungen an der Gemeindeversammlung in Buttisholz auf sehr tiefem Niveau. Nun sucht die FDP Buttisholz nach innovativen Lösungen, um dieser Herausforderung entgegenzutreten.

Die Abende sind lang, die Themen nicht immer spannend – Gemeindeversammlungen haben in vielen Schweizer Gemeinden mit schwindendem Interesse der Bürgerschaft zu kämpfen. Die Folge: Augrund der tiefen Stimmbeteiligungen und dem hohen Altersdurchschnitt der Anwesenden steht die Legitimität der getroffenen Entscheidungen nicht immer ausser Frage.

Problem erkannt

Auch in Buttisholz stagnieren die Stimmbeteiligungen an der Gemeindeversammlung auf sehr tiefen Werten. Die 5%-Grenze wird nur noch bei Themen, die grosse Interessengruppen ansprechen, erreicht. Was daran problematisch ist? Mit der tiefen Stimmbeteiligung kommt unweigerlich die Frage auf, inwiefern die Abstimmungsresultate den Willen der breiten Dorfgemeinde widerspiegeln. Zudem ist es einzelnen Interessensgruppen, die 200 Personen mobilisieren können, damit ein Leichtes, den Rest der vertretenen Gemeinde zu überstimmen.

Die FDP Buttisholz hat das Problem erkannt: Unter der Leitung von Debora Moos sucht die Partei nun nach neuen Formaten, die die Bevölkerung zum Mitmachen anregen und damit die Demokratie in Buttisholz stärken sollen.

Urnenabstimmung als Lösung?

Einen gangbaren Weg brachte die Corona-Krise ans Licht: Als letztes Jahr die Gemeindeversammlung durch eine Urnenabstimmung ersetzt werden musste, wurde eine Stimmbeteiligung von über 30 Prozent erreicht. Und dies, ohne dass spezifische Themen von besonderem Interesse behandelt worden sind. In anderen Gemeinden hat die Urnenabstimmung die Gemeindeversammlung bereits seit Längerem abgelöst. So wird beispielsweise in den Gemeinden Adligenswil, Buchrain, Ebikon, Hochdorf, Malters, Römerswil, Ruswil und Wolhusen auch auf Gemeindeebene nur noch via Urne abgestimmt.

Neue Formate für den Austausch gesucht

Ob auch in Buttisholz bald nur noch über die Urne abgestimmt wird, entscheidet letztlich die Bevölkerung. Mit der Urnenabstimmung entfällt jedoch die öffentliche Debatte. Daher will die FDP Buttisholz nun neue Arten für die politische Diskussion – beispielsweise eine Dorf-Arena im Vorfeld einer Urnenabstimmung – erarbeiten. «Wir wollen neue Formate für die Gemeindeversammlung finden, in denen der Wille der Stimmbürger besser abgebildet wird. Auch sollen sich die Bürger für ihre Meinungsbildung persönlicher und intensiver austauschen können», so Debora Moos.