Anpassungen Finanzausgleich - wichtiges Puzzleteil zur Verbesserung der Finanzen
Der Kanton Luzern verzeichnet erfreuliches Wachstum der Steuererträge, aber leider profitieren davon nur vereinzelte Gemeinden. Aus diesem Grund will der Kanton den kantonalen Finanzausgleich anpassen – die Schere zwischen Arm und Reich driftet zu stark auseinander. Die Gemeinde Buchrain – eine strukturell finanzschwache Gemeinde mit tiefen Steuereinnahmen – hat seit mehreren Monaten für Anpassungen am Finanzausgleichsgesetz geweibelt und sich in der Folge an vorderster Front an der Ausgestaltung der Gesetzesvorlage beteiligt, hat sich Gehör verschafft, hat lobbyiert, Verbündete gesucht und konkrete Anpassungsvorschläge eingegeben. Der Einsatz hat sich bis dahin gelohnt, denn der nun vorliegende Gesetzesentwurf hat für Buchrain einen guten Stand. Die Einnahmen aus dem Finanzausgleich steigen für Buchrain von aktuell 1 Mio. Franken auf prognostizierte 4.5 Mio. Franken im Jahr 2028 – ein Mehrertrag von 3.5 Mio. Franken.
Buchrain hat zudem noch einen Korrekturbedarf beim Ressourcenausgleich gemeldet, sodass auch in Zukunft die Mindestausstattung von 86.4% für alle Gemeinden gewährleistet ist. Auch im Hinblick auf die bevorstehende Totalrevision 2030 hat Buchrain mehrere Bemerkungen übermittelt. Der Regierungsrat wird nun alle Vernehmlassungseingaben auswerten und dem Kantonsrat im Sommer die definitive Gesetzesvorlage unterbreiten. Wir sind gespannt und bleiben bei diesem wichtigen Thema mit Elan am Ball.
Diese erfreuliche Entwicklung trägt wesentlich zur Beruhigung der finanziellen Situation bei. Zusammen mit dem Generationenprojekt Buchrain Dorf, dem Neubauprojekt Seniorenzentrum Tschannwiese sowie der Quartierentwicklung Moosstrasse sind vier wichtige (finanziell relevante und positive) Vorhaben am Laufen, die wesentlich zur Verbesserung der finanziellen Situation beitragen werden – Lichtblicke am Horizont, die sich nun nach und nach konkretisieren. Es sind Vorhaben von grosser strategischer Relevanz, die aber einen langen Atem benötigen.
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